Mehr Kinderarmut und weniger Umsatz im Handel
Erneut 1 200 bei Montagsdemo gegen Hartz IV
Die Proteste gegen die Arbeitsmarktreform "Hartz IV" bleiben keine Eintagsfliege. Auch gestern zogen wieder rund 1 200 Menschen, etwa genau so viele wie beim letzten Mal, durch die Jenaer Innenstadt.
Bei der traditionellen Kundgebung auf dem Holzmarkt forderte diesmal der 1. Bevollmächtigte der IG Metall Jena-Saalfeld mehr soziale Gerechtigkeit im Lande. Wolfgang Lemb bezeichnete Hartz IV als Leid für viele und Nutzen für wenige. Besonders schlimm sei es, wenn in einem reichen Land wie Deutschland, in dem bereits eine Million Kinder in armen Familien leben müssen, durch Hartz IV weitere 500 000 dazu kommen. Auch der Thüringer Handel rechne nach eigenen Schätzungen mit Umsatzeinbußen von mehr als 160 Millionen Euro, sagte Lemb. Allerdings zog es sich den Unmut einzelner Demonstranten zu, als er aus der Sicht der Gewerkschaften nicht die komplette Abschaffung von Hartz IV, sondern nur die Abänderung von Kernpunkten forderte. Lauten Beifall erntete der IG Metaller dagegen für seinen Ruf nach Wiedereinführung der Vermögenssteuer, der Einführung einer Börsenumsatzsteuer und der unbefristeten Besteuerung von Spekulationsgewinnen, um Lasten sozial gerechter zu verteilen.Der anschließende Protestumzug verlief wiederum ohne Zwischenfälle.
Organisationschef Claus Suppe dankte der Polizei und dem Ordnungsamt für die Absicherung der Veranstaltung.
(Quelle: OTZ, 30.08.04)
"Bisher haben wir still gehalten"
"Ich bin nicht für die PDS hier, sondern für mich", sagte Werner Pätz. Der 52-jährige Elektromonteur ist schon etliche Jahre arbeitslos. "Bisher haben wir still gehalten. Aber jetzt haben die Politiker die Grenze überschritten, das treibt mich auf die Straße", sagte er. Gemeinsam mit seiner Frau war er gestern zum vierten Mal bei der Montags-Demonstration im Stadtzentrum dabei.
Rund 1200 Menschen marschierten gestern wieder durch die Innenstadt, um gegen das Hartz-IV-Gesetz zu protestieren. "Der Protest wächst bundesweit, wird vom Osten in den Westen getragen", sagte Wolfgang Lemb, der 1. Bevollmächtigte der IG Metall, der gestern bei der Auftaktkundgebung geredet hat. Die Gewerkschaften würden auch weiterhin gemeinsam mit dem Bündnis gegen Sozialabbau gegen Hartz IV antreten. "Wir werden weitermachen bis die Kernelemente von Hartz IV fallen", kündigte der Gewerkschafter an. Die Aufgabe der Stunde könne es nicht sein, Hartz IV den Menschen zu vermitteln, wie dies manche Politiker behaupten. Es müsse vielmehr darum gehen, Arbeit zu vermitteln. Denn Hartz IV sei und bleibe ein Armutsprogramm, das Leid für viele und Nutzen für wenige bringe. "Nur 15 Prozent der jetzigen Arbeitslosenhilfeempfänger würden nach Hartz IV mehr Geld bekommen als jetzt, alle anderen aber weniger. Zudem bedeute Hartz IV allein in Thüringen einen Kaufkraftverlust von mehr als 160 Millionen Euro pro Jahr. So habe es der Verband der Thüringer Kaufleute errechnet.
Die Demonstrationen in Jena werden fortgesetzt am nächsten Montag, wieder 17 Uhr auf dem Holzmarkt.
(Quelle: TLZ)